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Zukünftiger Regulierungsrahmen Freier Berufe

Das EuZFB setzt sich mit Zukunftsfragen der Freien Berufe in NRW auseinander

Zentrale Herausforderungen für die Regulierung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen sind die Länderempfehlungen der Europäischen Kommission zum Reformbedarf des Regulierungsrahmens in Deutschland und die Digitalisierung der Freien Berufe. Beide Herausforderungen sind geeignet, die zukünftige Regulierung der Freien Berufe wesentlich zu beeinflussen. Vor diesem Hintergrund hat sich das EuZFB im Rahmen einer Studie, die am 11. März 2021 von Herrn Prof. Dr. Martin Henssler an Herrn Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart übergeben werden konnte, mit den wesentlichen Zukunftsfragen der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen auseinandergesetzt. Ziel der von Prof. Dr. Martin Henssler, Dr. Oliver Arentz und Dr. Dirk Michel geleiteten Studie ist es, den Organen des Landes Nordrhein-Westfalen ebenso wie den selbstverwalteten Berufsständen und der interessierten Fachöffentlichkeit aufzuzeigen, vor welchen regulatorischen Herausforderungen die Freien Berufe stehen.

Nach den Länderempfehlungen der Europäischen Kommission werden die Freien Berufe in Deutschland zu stark reguliert, etwa im Hinblick auf Exklusivitätsrechte, Honorar- und Gebührenordnungen oder gesellschaftsrechtliche Beschränkungen. Hieraus ergebe sich ein zu geringer Wettbewerb bei freiberuflichen Dienstleistungen. Die den Länderempfehlungen zugrunde liegenden Regulierungsindizes wurden in dieser Studie erstmals einer umfassenden, kritischen wirtschaftswissenschaftlichen Prüfung unterzogen. Nach dem Ergebnis der Studie erlauben die von der EU-Kommission angeführten direkten und indirekten Indikatoren keinen Rückschluss auf eine unterdurchschnittliche Wettbewerbsintensität bei freiberuflichen Dienstleistungen in Deutschland. Daher können nach den Verfassern der Studie aus den Regulierungsindizes auch keine unmittelbar notwendigen Reformschritte im freiberuflichen Berufsrecht abgeleitet werden.

Die Analyse der Herausforderungen der Digitalisierung zeigt, dass sich Angehörige der Freien Berufe insbesondere mit dem Einsatz von Robotern und künstlicher Intelligenz auseinandersetzen müssen. Der Reflexion bedarf sowohl der Wandel der Berufsbilder als auch die rechtliche Dimension ihres Einsatzes.

Die ausführliche Fassung der Studie sowie eine Zusammenfassung stehen auf der Webseite des EuZFB zum Download bereit.

Das Projekt wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen sowie dem Verband der Freien Berufe im Lande Nordrhein-Westfalen e.V. gefördert.