Am 22. Juni 2021 fand die 33. Vortragsveranstaltung des GruPrax e.V. zum Thema „Wie macht man Gesetze? – Legistik und ihre Praxis“ in digitaler Form am Institut für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (IGRU) statt.

Als Redner durften der GruPrax e.V. und das IGRU Mathias Schmid vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie Prof. Dr. Stephan Breidenbach von der Europa-Universität Viadrina begrüßen. Die beiden Vortragenden ermöglichten einen spannenden Einblick in den Gesetzgebungsprozess und die Verwandlung einer komplexen Regelungsaufgabe in einen strukturierten Normtext. Unmittelbarer Anlass war die Umsetzung der Copyright-Richtlinie (DSM-Richtlinie), bei der eine von Professor Breidenbach entwickelte und im BMJV eingesetzte Methode angewendet wurde. Insbesondere die Transformation von Art. 17 der DSM-Richtlinie in das UrhDaG zur Regelung der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen gelang auf diese Weise in einer Form, die dem Ausgangstext in der Richtlinie strukturell überlegen ist.

Dass diese Thematik reizvoll und faszinierend ist, zeigte das überaus rege Interesse der Zuhörerschaft. So fand mit 52 Teilnehmenden ein beachtliches Publikum den Weg in die Online-Veranstaltung. Darunter zahlreiche Vereinsmitglieder aus der Anwaltschaft, Vertreterinnen und Vertreter der Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf sowie vom Landgericht Köln und Professorinnen und Professoren der Universität zu Köln. Aber auch viele Promovierende aus verschiedenen Lehrstühlen der Universität und eine große Zahl von Studierenden kamen in den Genuss eines aufschlussreichen Blicks hinter die Kulissen der Gesetzesentstehung.

Im Anschluss an die Vorträge bestand die Möglichkeit, Fragen zu stellen und in eine Diskussion einzusteigen. Eine solche entwickelte sich schnell und zeigte den großen Anklang, den das Thema bei den Anwesenden fand. In fruchtbarem Meinungsaustausch konnten weitere Aspekte und Folgen der Digitalisierung von Normentwicklung, der Strukturvisualisierung von Gesetzen und der damit zusammenhängenden Möglichkeiten beleuchtet werden.

Verfasst von: Malte Pieper & Patrik Kassel