Am Montag, dem 29. November, findet ein Treffen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu der Ahndung von Völkerstraftaten statt, die in Syrien seit 2011 begangen worden sind. Der Kölner Professor für Straf- und Völkerrecht Claus Kreß soll in New York über die Arbeit der deutschen Strafjustiz berichten.

Termin:

• Montag, 29. November 2021
• 21.00 Uhr MEZ
• Das Treffen wird über https://media.un.org/en/webtv live übertragen werden.

Ziel des Treffens ist es, die weitgehende Straflosigkeit in Bezug auf die in Syrien seit 2011 begangenen schwersten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzuzeigen und dafür zu werben, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen verstärkt, diese Völkerstraftaten zu ahnden und die Begehung weiterer Gräueltaten zu verhindern.

Dabei lässt sich an erste begrüßenswerte Schritte bei der Bekämpfung der Straflosigkeit durch Verfahren vor Gerichten außerhalb Syriens anknüpfen. Schweden, Frankreich und Deutschland haben mit strukturellen Untersuchungen der Situation begonnen und teilweise auch gemeinsame Ermittlungsgruppen eingesetzt. Im Februar 2021 wurde ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter des Assad-Regimes vom Oberlandesgericht Koblenz wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Dies war weltweit das erste Strafurteil zu den vom Assad-Regime betriebenen systematischen Folterungen von Angehörigen der syrischen Zivilbevölkerung.

Weitere Informationen zum Treffen finden Sie unter https://media.un.org/en/asset/k1t/k1tm1ckjci.